Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der VIROTECH Diagnostics GmbH

Stand: Februar 2017

1.  ALLGEMEINES Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer die vorliegenden allgemeinen und besonderen Verkaufs- und Lieferbe­dingungen an. Diese finden auch dann Anwendung, wenn wir entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Käufers nicht widersprochen haben. Mündliche und fernmündliche Vereinbarungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigen. Unsere Angebote sind frei­bleibend und für uns nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung nachkommen.

2.  PREISE Für die Berechnung gelten die am Tage der Lieferung gemäß Preisliste gültigen Preise und Bedingungen. Bei Aufträgen unter € 500,00 stellen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von € 8,00 in Rechnung. Bei Aufträgen ab € 500,00 Warenwert liefern wir frei Empfangspostamt bzw. frei Haus bei Speditions- und Bahnlieferungen. Bei Sonderlieferungen (wie z. B. Expresslieferungen, Trockeneislieferungen) entstehen zusätzliche Versandkosten, die unabhängig vom Gesamtwarenwert erhoben werden.

3.  LIEFERUNG Wir liefern ausschließlich zu unseren Bedingungen. Die Auslieferung der uns montags bis donnerstags bis 13 Uhr erteilten Aufträ­ge erfolgt in der Regel am gleichen Tag, nach 13 Uhr erteilte Aufträge werden am Folgetag ausgeliefert. Freitags erfolgt keine Auslieferung. Teilliefe­rungen sind zulässig. Vom Käufer angegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Bei Vereinbarung eines festen Liefertermins hat uns der Käufer im Falle verzögerter Auslieferung eine angemessene Nachfrist von mindestens 3 Wochen zu setzen. Ist während dieser Frist keine Lieferung erfolgt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Solange der Käufer mit der Erfüllung einer Verbindlich­keit uns gegenüber im Verzug ist, ruht unsere Lieferpflicht. Unvorhergesehene Betriebsstörungen, Rohstoffmangel und Fälle von höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung. Bei Lieferverzögerung von mehr als 6 Wochen durch diese Störungen ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Verpflichtungen bestehen nicht.

4.  VERSAND Verpackung, Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Mehrkosten, die durch besondere Versandwünsche des Käufers entstehen, gehen zu dessen Lasten. Versandschäden sind umgehend bei VIROTECH Diagnostics GmbH anzumelden. Bei Abnahmeverzug des Käufers sind wir befugt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

5.   ZAHLUNG Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig. Kommt der Käufer in Zahlungs­verzug, so werden alle Zahlungsverpflichtungen sofort fällig. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, vom Fälligkeitstage an Verzugszinsen zu berechnen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Son­dervermögen beteiligt ist, beträgt der Verzugszinssatz gemäß § 288 BGB acht Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäf­ten mit privaten Verbrauchern (nach § 13BGB) beträgt der Verzugszinssatz gemäß § 288 BGB für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Der Basiszinssatz ergibt sich aus § 247 BGB. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Alle Zahlungen werden mit unseren ältesten Forderungen verrechnet. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug die Belieferung des Käufers ganz oder teilweise einzustellen und spätere Lieferungen nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse auszuführen. Der Käufer besitzt nicht das Recht, Zahlungen zurück­zuhalten. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, erkennen wir nicht an. Die Annahme von Wechseln bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

6.   EIGENTUMSVORBEHALT Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle unsere Forderungen beglichen sind. Sie ist vom Käufer gegen jeden versicherbaren Schaden zu versichern. Der Käufer ist berechtigt, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr über die Waren zu verfügen, es sei denn, er stellt seine Zahlungen ein. Falls der Käufer trotz Abmahnung seinen Verpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware vom Käufer zurück zu verlangen. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an Dritte ist unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, uns von möglichen Zugriffen Dritter sofort zu unterrichten. Die Forderungen des Käufers aus dem Verkauf unserer unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gehen - ohne besondere Vereinbarung im Einzelfall - in Höhe unserer Rechnungsbeträge auf uns über. Wenn die auf diese Weise entstehende Sicherheit 25% unserer Forderungen übersteigt, geben wir auf Verlangen des Käufers die übersteigende Sicherheit frei. Der Käufer ist ermächtigt, die voraus abgetretenen Forderungen einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vereinbarungsgemäß nachkommt. Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung sind wir berechtigt, die abgetretenen Forderungen bei den Drittkäufern direkt einzuziehen.

7.  GEWÄHRLEISTUNG Soweit auf den Packungen unserer Produkte Lagertemperaturen angegeben sind, müssen diese unbedingt beachtet werden. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie schriftlich und unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Waren und unter Vorlage unseres Lieferscheines erhoben werden. Rücksendungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von uns angenommen. Begründeten Mängelrügen kommen wir nach unserer Wahl durch Umtausch, Rücknahme gegen Gutschrift des Kaufpreises oder Preisnachlass nach. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht für Mängelansprüche beträgt nach § 438 (1) Nr. 3 BGB zwei Jahre. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen entbindet den Käufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

8.  WIEDERVERKAUFSBEDINGUNGEN Für den Wiederverkauf unserer Produkte gelten besondere Verkaufs- und Lieferbedingungen.

9.  ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware. Gerichtsstand für beide Teile ist Rüsselsheim.

10.  UNWIRKSAMKEITSKLAUSEL Sollten einzelne Klauseln unserer Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig sein, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

11.   DATENSCHUTZ Alle erforderlichen Daten werden wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen verarbeiten und durch geeignete Sicherungsmaßnahmen gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen schützen