Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der VIROTECH Diagnostics GmbH

Stand: März 2018

1.  ALLGEMEINES Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer die vorliegenden allgemeinen und besonderen Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Diese finden auch dann Anwendung, wenn wir entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Käufers nicht wi-dersprochen haben. Mündliche und fernmündliche Vereinbarungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestäti-gen. Unsere Angebote sind freibleibend und für uns nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung nachkommen.

2.  PREISE Für die Berechnung gelten die am Tage der Lieferung gemäß Preisliste gültigen Preise und Bedingungen. Bei Aufträgen unter € 500,00 stellen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von € 8,00 in Rechnung. Bei Aufträgen ab € 500,00 Warenwert liefern wir frei Empfangspostamt bzw. frei Haus bei Speditions- und Bahnliefe-rungen. Bei Sonderlieferungen (wie z.B. Expresslieferungen, Tro-ckeneislieferungen) entstehen zusätzliche Versandkosten, die un-abhängig vom Gesamtwarenwert erhoben werden.

3.  LIEFERUNG Wir liefern ausschließlich zu unseren Bedingungen. Die Auslieferung der uns montags bis donnerstags bis 13 Uhr erteil-ten Aufträge erfolgt in der Regel am gleichen Tag, nach 13 Uhr er-teilte Aufträge werden am Folgetag ausgeliefert. Der Versand auf Trockeneis erfolgt einmal in der Woche. Freitags erfolgt keine Aus-lieferung. Teillieferungen sind zulässig. Vom Käufer angegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Bei Vereinbarung eines festen Lie-fertermins hat uns der Käufer im Falle verzögerter Auslieferung eine angemessene Nachfrist von mindestens 3 Wochen zu setzen. Ist während dieser Frist keine Lieferung erfolgt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlos-sen. Solange der Käufer mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit uns gegenüber im Verzug ist, ruht unsere Lieferpflicht. Unvorhergese-hene Betriebsstörungen, Rohstoffmangel und Fälle von höherer Ge-walt befreien uns für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung. Bei Lieferverzögerung von mehr als 6 Wochen durch diese Störungen ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutre-ten. Weitergehende Verpflichtungen bestehen nicht.

4.  VERSAND Verpackung, Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Mehrkosten, die durch besondere Versandwün-sche des Käufers entstehen, gehen zu dessen Lasten. Versand-schäden sind umgehend bei VIROTECH Diagnostics GmbH anzu-melden. Bei Abnahmeverzug des Käufers sind wir befugt, nach Set-zung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

5.  ZAHLUNG Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so werden alle Zahlungsverpflichtungen sofort fällig. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, vom Fälligkeits-tage an Verzugszinsen zu berechnen. Bei Rechtsgeschäften, an de-nen ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen beteiligt ist, beträgt der Verzugszinssatz gemäß § 288 BGB acht Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften mit priva-ten Verbrauchern (nach § 13BGB) beträgt der Verzugszinssatz ge-mäß § 288 BGB für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem jeweili-gen Basiszinssatz. Der Basiszinssatz ergibt sich aus § 247 BGB. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausge-schlossen. Alle Zahlungen werden mit unseren ältesten Forderun-gen verrechnet. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug die Be-lieferung des Käufers ganz oder teilweise einzustellen und spätere Lieferungen nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse auszuführen. Der Käufer besitzt nicht das Recht, Zahlungen zurückzuhalten. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, erkennen wir nicht an. Die Annahme von Wechseln bedarf unserer vorherigen schriftli-chen Zustimmung.

6.  EIGENTUMSVORBEHALT Die gelieferte Ware bleibt unser Ei-gentum, bis alle unsere Forderungen beglichen sind. Sie ist vom Käufer gegen jeden versicherbaren Schaden zu versichern. Der Käufer ist berechtigt, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr über die Waren zu verfügen, es sei denn, er stellt seine Zahlungen ein. Falls der Käufer trotz Abmahnung seinen Verpflichtungen uns ge-genüber nicht nachkommt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück-zutreten und die Vorbehaltsware vom Käufer zurück zu verlangen. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an Dritte ist unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, uns von möglichen Zugriffen Dritter sofort zu unterrichten. Die Forderungen des Käufers aus dem Verkauf un-serer unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gehen - ohne be-sondere Vereinbarung im Einzelfall - in Höhe unserer Rechnungs-beträge auf uns über. Wenn die auf diese Weise entstehende Si-cherheit 25% unserer Forderungen übersteigt, geben wir auf Ver-langen des Käufers die übersteigende Sicherheit frei. Der Käufer ist ermächtigt, die voraus abgetretenen Forderungen einzuziehen, so-lange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vereinba-rungsgemäß nachkommt. Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung sind wir berechtigt, die abgetretenen Forderungen bei den Drittkäufern direkt einzuziehen.

7.  GEWÄHRLEISTUNG Soweit auf den Packungen unserer Pro-dukte Lagertemperaturen angegeben sind, müssen diese unbedingt beachtet werden. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie schriftlich und unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Ta-gen nach Erhalt der Waren und unter Vorlage unseres Lieferschei-nes erhoben werden. Rücksendungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von uns angenommen. Begründeten Mängelrügen kommen wir nach unserer Wahl durch Umtausch, Rücknahme gegen Gutschrift des Kaufpreises oder Preisnachlass nach. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Ge-währleistungspflicht für Mängelansprüche beträgt nach § 438 (1) Nr. 3 BGB zwei Jahre. Die Geltendmachung von Gewährleistungs-ansprüchen entbindet den Käufer nicht von seiner Zahlungsver-pflichtung.

8.  WIEDERVERKAUFSBEDINGUNGEN Für den Wiederverkauf unserer Produkte gelten besondere Ver-kaufs- und Lieferbedingungen.

9.  ERFÜLLUNGSORTUNDGERICHTSSTAND Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware. Gerichtsstand für beide Teile ist Rüsselsheim.

10.  UNWIRKSAMKEITSKLAUSEL Sollten einzelne Klauseln unse-rer Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig sein, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

11.  DATENSCHUTZ Alle erforderlichen Daten werden wir im Rah-men unserer Geschäftsbeziehungen verarbeiten und durch geeig-nete Sicherungsmaßnahmen gemäß den gesetzlichen Daten-schutzbestimmungen schützen.